Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 01.07.2011 - S 55 AS 915/11 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Hildesheim, 01.07.2011 - S 55 AS 915/11
Dabei ist die besondere Bedeutung der Grundsicherungsleistungen für die Existenzsicherung im Lichte der Grundrechte, insbesondere mit Blick auf die Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz zu berücksichtigen (BVerfG, Beschluss v. 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, NVwZ 2005, 927). - OVG Niedersachsen, 08.07.1997 - 4 L 3222/97
Sozialhilfe; Alleinerziehender; Getrennt lebende Eltern; Abwechslung mit der …
Auszug aus SG Hildesheim, 01.07.2011 - S 55 AS 915/11
Vor diesem Hintergrund war in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass jedenfalls das Merkmal der Alleinerziehung dann verneint werden müsse, wenn Großeltern den betreffenden Elternteil so nachhaltig und wirksam bei der Pflege und Erziehung des Enkelkindes unterstützten, wie es sonst der andere Elternteil zu tun pflege (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 09.10.2003 - 12 ME 425/03 -, FEVS 55, 252); auch wurde dieses Merkmal dann verneint, wenn getrennt lebende Eltern sich halbwöchentlich bei der Pflege und Erziehung des gemeinsamen Kindes abwechselten (OVG Lüneburg, Beschluss vom 09.07.1997 - 4 L 3222/97 -, FEVS 48, 24). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.1998 - 24 A 6169/96
Bewilligung eines Mehrbedarfs für Alleinerziehende; Ablehnung eines Mehrbedarfs …
Auszug aus SG Hildesheim, 01.07.2011 - S 55 AS 915/11
Denn auch nach der bisherigen Rechtsprechung zu § 23 Abs. 2 BSHG ist der gelegentliche Besuch eines Freundes oder einer Freundin sowie die Inanspruchnahme eines zeitweiligen Babysitters zur stundenweise Beaufsichtigung des Kindes nicht als die Anerkennung dieses Zuschlages hindernd angesehen worden; auch der Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder i. S. des § 22 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) ändere nichts am Status als Alleinerziehender, denn der Beitrag dieser dritten Personen zur Pflege und Erziehung des Kindes sei nur von unwesentlicher Bedeutung (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.08.1998 - 24 A 6169/96 -, Juris). - OVG Niedersachsen, 09.10.2003 - 12 ME 425/03
Alleinerziehende; Alleinerziehender; Alleinerziehung; elterliche Sorge; …
Auszug aus SG Hildesheim, 01.07.2011 - S 55 AS 915/11
Vor diesem Hintergrund war in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass jedenfalls das Merkmal der Alleinerziehung dann verneint werden müsse, wenn Großeltern den betreffenden Elternteil so nachhaltig und wirksam bei der Pflege und Erziehung des Enkelkindes unterstützten, wie es sonst der andere Elternteil zu tun pflege (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 09.10.2003 - 12 ME 425/03 -, FEVS 55, 252); auch wurde dieses Merkmal dann verneint, wenn getrennt lebende Eltern sich halbwöchentlich bei der Pflege und Erziehung des gemeinsamen Kindes abwechselten (OVG Lüneburg, Beschluss vom 09.07.1997 - 4 L 3222/97 -, FEVS 48, 24).